Bitburger Gesprache in MunchenAuthor :
Hardback
Published : Thursday 6 September 2012
Description
"Stuttgart 21" hat eine neuerliche Diskussion um eine starkere Burgerbeteiligung bei Grossprojekten ausgeloest. Die mit der Umsetzung von solchen Grossprojekten verbundene Forderung nach einem starkeren Mass an Burgerbeteiligung wirft viele Fragen auf: Was ist mit Burgerbeteiligung konkret gemeint? Der Begriff kann sowohl fur eine Betroffenenbeteiligung als auch fur eine Burgerbeteiligung durch Verfahren der direkten Demokratie stehen. Eine Betroffenenbeteiligung ist in den verschiedenen Planungsverfahren schon vorgesehen, doch wie funktional ist diese? Gibt es Verbesserungsmoeglichkeiten? Und ist eine starkere Burgerbeteiligung durch Verfahren direkter Demokratie geeignet, demokratische Legitimation herzustellen? Ist eine starkere Burgerbeteiligung daruber hinaus mit dem Bestreben nach moeglichst schleuniger Umsetzung von Infrastrukturvorhaben vereinbar? Wie koennen auch bei starkerer Beteiligung der Burger die Grundrechtspositionen privater Projekttrager hinreichend berucksichtigt werden? Nicht nur die Sichtweise der betroffenen Burger, sondern auch die der Projekttrager mus dabei berucksichtigt werden. Mit Beitragen von: Martin Burgi, Wolfgang Durner, Andreas Geiger, Ingrid Hoenlinger, Hans-Jurgen Papier, Peter Ramsauer, Randolf Rodenstock
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