Die Treuhandanstalt im System der Finanzverfassung des GrundgesetzesAuthor :
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Published : Monday 1 May 1995
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Gegenstand der Arbeit ist die finanzverfassungsrechtliche Zulassigkeit der Finanzierung der Treuhandanstalt. Im Blickpunkt steht dabei einerseits die demokratische Legitimation und Kontrolle des THA-Finanzhaushaltes. Zum anderen wird die Zulassigkeit der Kreditfinanzierung des Treuhandhaushaltes am Mastab der Art. 109 ff. GG, besonders Art. 115 GG uberpruft. Im Ergebnis werden - verfassungsrechtlich noch zulassige - Schwachen der demokratischen Legitimation aufgezeigt und Verbesserungsvorschlage gemacht. Im Bereich der Kreditfinanzierung werden verschiedene Aufgabenbereiche ermittelt, die in den Bundeshaushalt gehoren und die ohne verfassungsrechtliche Rechtfertigung auf die Treuhandanstalt verlagert wurden.
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