Das Buergerbegehren Und Der Buergerentscheid in Der Saechsischen Gemeindeordnung ( 24, 25 Saechsgemo)Author :
Hardback
Published : Thursday 9 February 2012
Description
Die gesetzlichen Regelungen der 24, 25 SächsGemO zu kommunalen Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden sind der Gegenstand dieser Untersuchung. Dabei wird vom Autor zunächst der verfassungsrechtliche Hintergrund direktdemokratischer Elemente auf kommunaler Ebene aufgezeigt. Hieran anschließend werden die einzelnen Fragen der Rechtsanwendung der 24, 25 SächsGemO untersucht. Ein weiterer Fokus liegt auf den Rechtsschutzmöglichkeiten im Zusammenhang mit der Durchführung eines Bürgerbegehrens und Bürgerentscheids gemäß den 24, 25 SächsGemO. Schließlich wird auf etwaige Reformbedürfnisse bei den 24, 25 SächsGemO im Rahmen einer rechtspolitischen Schlussbetrachtung eingegangen.
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