Das Selbstaufloesungsrecht Des Saechsischen LandtagesAuthor :
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Published : Tuesday 9 December 2008
Description
Die Autorin untersucht in dieser Arbeit die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen und Folgen einer Selbstauflösung des Sächsischen Landtages nach Art. 58 SächsVerf. Daneben werden die historischen Wurzeln dieses Institutes aufgedeckt und die Genese des Art. 58 SächsVerf detailliert dargelegt. Außerdem werden verfassungsvergleichend die parlamentarischen Selbstauflösungsrechte in den anderen deutschen Bundesländern und in ausgewählten Mitgliedstaaten der EU erörtert. Schließlich wird das Selbstauflösungsrecht verfassungsrechtspolitisch untersucht, wobei ein Änderungsvorschlag hinsichtlich Art. 58 SächsVerf unterbreitet und - insbesondere aufgrund der umstrittenen Anwendung von Art. 68 GG bei der Auflösung des 15. Deutschen Bundestages im Jahre 2005 - im Weiteren empfohlen wird, ein Selbstauflösungsrecht für den Deutschen Bundestag in das Grundgesetz aufzunehmen.
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