Das voelkerrechtliche DemokratiegebotAuthor :
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Published : Wednesday 16 January 2013
Description
Internationale Studien belegen, dass sich die Staats- und Regierungsform der Demokratie in den letzten Jahren weltweit zunehmend verbreiten konnte. Diese Entwicklung hat Frithjof Ehm zum Anlass genommen, eine kaum noch zu uberschauende Anzahl an Vertragen, Erklarungen und vielen weiteren einschlagigen Dokumenten mit Bezug zur demokratischen Verfasstheit von Staaten zu untersuchen. Dabei kommt er zu dem Ergebnis, dass sowohl dem Voelkervertragsrecht als auch dem Voelkergewohnheitsrecht ein an die Staaten gerichtetes Demokratiegebot entnommen werden kann. Der Autor beschrankt diesen neuen voelkerrechtlichen Rechtssatz jedoch auf elementare Kernelemente und macht ihn damit praktikabel. Anschliessend beschaftigt er sich mit der Frage, welche voelkerrechtliche Bedeutung das Demokratiegebot fur den Staat und auch das Voelkerrecht selbst besitzt. Mit dieser Arbeit leistet Frithjof Ehm einen wichtigen Beitrag zum Wandel des Voelkerrechts hin zu einer immer mehr wertgebundenen internationalen Rechtsordnung.
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