Der Amtsermittlungsgrundsatz im PatentprozessrechtAuthor :
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Published : Tuesday 14 September 2010
Description
Das patentrechtliche Nichtigkeitsverfahren ist von enormer wirtschaftlicher Bedeutung fur die forschende Industrie. Seit einiger Zeit erfahrt dieses jedoch deutliche Kritik: Zu lange Verfahrensdauern und rechtsmissbrauchliche Prozesstaktiken gefahrden die Verfahrensgerechtigkeit und -effizienz. Um einen gerechten Ausgleich zwischen Innovation und Patentschutz herzustellen, muss das Nichtigkeitsverfahren reformiert werden. Somi Constanze Micsunescu untersucht Reformansatze fur das Nichtigkeitsverfahren und befasst sich insbesondere mit der Geltung des Amtsermittlungsgrundsatzes. Zugleich wird die dogmatische Ausrichtung des Nichtigkeitsverfahrens ergrundet. Ausserdem zieht die Autorin einen Vergleich zu den Nichtigkeitsprozessen anderer EU-Mitgliedstaaten und zeigt den Kontext zur Europaischen Patentgerichtsbarkeit auf.
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