Der Streit- und Gegenstandswert bei Unterlassungsanspruchen im UrheberrechtAuthor :
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Published : Friday 25 May 2018
Description
In den letzten Jahren hat der fur die Bemessung der Gerichtskosten entscheidende Gebuhrenstreitwert eine hohe oeffentliche Aufmerksamkeit erfahren. So zum Beispiel in den Fallen, in denen verhaltnismassig hohe Anwaltsgebuhren fur die Abmahnungen von Urheberrechtsverletzungen im Internet, insbesondere uber sogenannte Tauschboersen, eingefordert wurden. Mit diesen vom Gesetzgeber als "Abmahnmissbrauch" bezeichneten Vorgangen hat sich auch der Bundesgerichtshof zuletzt mehrfach beschaftigt, liess dabei jedoch eine ausfuhrliche Auseinandersetzung mit dem Problem einer nachvollziehbaren Wertbemessung vermissen. Zur Schliessung dieser Lucke dient die vorliegende Arbeit. Timon Backes geht zunachst auf die Grundlagen des Streit- und Gegenstandswerts sowie die den Abmahnungen zugrunde liegenden Unterlassungsanspruche ein. Anschliessend befasst er sich mit der konkreten Bemessung der einzelnen Werte.
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