Die Bedeutung Erfolgreicher Verfahrensruegen Fuer Das Nachfolgende Tatrichterliche UrteilAuthor :
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Published : Thursday 12 April 2001
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Nicht nur in der Justizpraxis, so scheint es, gehen viele davon aus, daß Urteilsaufhebungen, die ausschließlich auf Verfahrensfehler gestützt werden, lediglich verfahrensverlängernde Bedeutung haben können. Das neue Urteil, so erwartet man, werde nicht anders ausfallen als die erste Entscheidung.
Diese Untersuchung soll das Schicksal des Verfahrens nach einer erfolgreichen Verfahrensrüge zum BGH in Strafsachen darstellen und Aussagen zu deren wirklichem Erfolg machen. Untersucht wurden alle landgerichtlichen Verfahren der Jahre 1992 und 1993, denen ausschließlich erfolgreiche Rügen formeller Fehler zugrunde lagen. Die Studie zeigt, daß es in gut zwei Dritteln der Neuverhandlungen gegenüber dem ersten Urteil zum Teil zu deutlichen Veränderungen im Strafmaß kam.
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