Die Ex-officio-Prufung durch die GemeinschaftsgerichteAuthor :
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Published : Monday 23 June 2008
Description
Das Gemeinschaftsrecht halt fur den am nationalen Recht geschulten Praktiker immer wieder UEberraschungen bereit. Das gilt auch fur das Prozessrecht vor den Gemeinschaftsgerichten. Der Europaische Gerichtshof, das Gericht erster Instanz und das Gericht fur den oeffentlichen Dienst folgen insbesondere nicht dem Prinzip iura novit curia, sondern uberprufen grundsatzlich nur die von den Parteien in Form von Klagegrunden aufgeworfenen Rechtsfragen. Diese Vorgehensweise unterscheidet sich deutlich von derjenigen der deutschen Gerichte, die die von den Parteien vorgebrachten Tatsachen in rechtlicher Hinsicht umfassend wurdigen. Ausnahmsweise prufen allerdings auch die Gemeinschaftsgerichte bestimmte Klagegrunde von Amts wegen. Barbel Sachs stellt diese Ex-officio -Prufung ausfuhrlich dar und unterzieht sie einer kritischen Analyse. In einem ersten Teil untersucht sie die prozessrechtlichen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen fur die Amtsprufung vor dem Hintergrund der verschiedenen Verfahrensarten. Im Anschluss daran stellt sie die Rechtsprechung zur Amtsprufung kategorisierend dar. Dabei geht es einerseits um den genauen Anwendungsbereich der Amtsprufung, andererseits um ihre Voraussetzungen und Modalitaten. Schliesslich setzt sich die Autorin mit der nur eingeschrankten Amtsprufung im europaischen Rechtsschutzsystem kritisch auseinander. Neben einzelnen Kritikpunkten widmet sie sich vor allem der Verortung der EG-Prozessordnung im Spannungsfeld unterschiedlicher Anforderungen und Vorgaben an ein Rechtsschutzsystem insgesamt.
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