Die Rezeption der EMRK sowie der Urteile des EGMR in der franzoesischen und deutschen RechtsprechungAuthor :
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Published : Wednesday 31 October 2012
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Auf Grund des Erfordernisses der Erschoepfung des innerstaatlichen Rechtsweges ist es zuallererst die Pflicht der nationalen Gerichte, den Konventionsrechten innerstaatliche Geltung zu verleihen. Da es im Interesse eines jeden Staates liegen musste, eine Verurteilung durch den EGMR zu vermeiden, durfte eigentlich zu erwarten sein, dass die nationalen Gerichte der Anwendung der EMRK einen hohen Stellenwert einraumen. Angesichts zahlreicher Verurteilungen der Vergleichsstaaten bestehen indes Zweifel, ob die innerstaatliche Rechtsprechung sich ihrer Funktion im europaischen Rechtsschutzsystem hinreichend bewusst ist. Kathrin Mellech untersucht unter Berucksichtigung der strukturellen Unterschiede zwischen franzoesischer und deutscher Rechtsordnung daher insbesondere die Einstellung der innerstaatlichen Rechtsprechung gegenuber dem Konventionsrecht und deren Wandel.
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