Die VerbundaufsichtAuthor :
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Published : Friday 3 November 2006
Description
Die Europaische Gemeinschaft als Rechtsgemeinschaft ist auf einen ordnungsgemassen Vollzug des Gemeinschaftsrechts durch die nationalen Behoerden essentiell angewiesen. Hierbei stehen die Glaubwurdigkeit und die Funktionsfahigkeit des gemeinschaftlichen Systems insgesamt auf dem Spiel. Das Vertragsverletzungsverfahren, das der Kommission grundsatzlich zur Durchsetzung eines gemeinschaftsrechtskonformen Verhaltens der Mitgliedstaaten zur Verfugung steht, ist jedoch ein schwerfalliges und zeitaufwandiges Verfahren. Meike Eekhoff untersucht, welche aussergerichtlichen Aufsichtsverfahren und -mechanismen der Gemeinschaft zur Sicherstellung des ordnungsgemassen Vollzugs im Rahmen des europaischen Verwaltungsverbundes zur Verfugung stehen. Ihre Bestandsaufnahme in ausgewahlten Gebieten des EG-Vertrages zeigt die Vielgestaltigkeit der bestehenden Verfahren und Mechanismen auf. Diese reichen von lediglich punktuellen Eingriffsmoeglichkeiten bis hin zu komplexen Aufsichtsverfahren und variieren hinsichtlich zustandigem Aufsichtsorgan und Beteiligungsmoeglichkeiten der Mitgliedstaaten. Die Autorin arbeitet Strukturen der so genannten Verbundaufsicht heraus und deckt Unstimmigkeiten auf. Sie pruft ausserdem, inwieweit die Kodifizierung von Aufsichtsmechanismen im Sekundarrecht und die Ausubung der Aufsicht durch die Gemeinschaft im Einzelfall einer Rechtmassigkeitsprufung standhalten. Eine effektive und effiziente Verbundaufsicht darf sich schliesslich nicht zu Lasten der Wirtschaftsteilnehmer auswirken. Die Autorin greift einzelne diesbezuglich problematische Aspekte heraus und untersucht sie kritisch. Abschliessend zeigt sie die Rechtsschutzmoeglichkeiten der Mitgliedstaaten und der Marktburger gegen Massnahmen der Verbundaufsicht auf.
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