Die materiell-rechtliche Urteilswirkung im UnionsrechtAuthor :
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Published : Monday 26 October 2020
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Entscheidungen des Europaischen Gerichtshofs wirken sich nicht nur auf das jeweilige Prozessrechtsverhaltnis aus, sondern haben eine uber den Einzelfall hinausweisende Bedeutung. So verpflichtet Art. 266 Abs. 1 AEUV alle Stellen der Europaischen Union (EU) dazu, die sich aus einer Nichtigkeits- oder Ungultigkeitsentscheidung des Gerichtshofs "ergebenden Massnahmen zu ergreifen". Manuel Willms zeichnet die materiell-rechtlichen Wirkungen der EuGH-Entscheidungen nach, entwirft ihre dogmatischen Grundlagen, grenzt sie von verwandten Figuren wie der materiellen Rechtskraft ab und zeigt ihre Bedeutung und Funktion im Kompetenzgefuge der EU. Dabei wird deutlich, dass zur Wahrung legislativer und exekutiver Gestaltungsraume eine starre Pflicht zur Entscheidungsbefolgung im unionalen Kompetenzgefuge trotz der scheinbar eindeutigen Vorschrift des Art. 266 Abs. 1 AEUV nicht immer anzuerkennen ist.
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