Durchfuhrung und Rechtsfolgen der Vertragsaufhebung bei nachtraglichen ErfullungsstoerungenAuthor :
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Published : Wednesday 11 March 2009
Description
Simon Laimer behandelt mit der Vertragsaufhebung einen zentralen Rechtsbehelf im Falle von Leistungsstoerungen. Er vergleicht das italienische, deutsche und oesterreichische nationale Schuldrecht sowie das UN-Kaufrecht und bezieht zudem neuere Vereinheitlichungsprojekte - von den PECL der Lando-Gruppe uber die PICC des UNIDROIT-Instituts bis hin zu den PESL der Study Group on a European Civil Code - sowie den jungst publizierten Entwurf fur einen Gemeinsamen Referenzrahmen mit ein. Anschliessend leitet er anhand einer folgenorientierten Bewertung der verschiedenen Loesungsmodelle Kriterien und Anregungen fur die Ausgestaltung einer moeglichen einheitlichen europaischen Regelung ab. Der Autor untersucht zunachst Art und Ausgestaltung von Verfahren fur die Aufhebung im Falle einer Vertragsstoerung. Dabei klart er die Fragen, ob und innerhalb welcher Grenzen der vertragstreuen Partei ein Wahlrecht zwischen Erfullung und Vertragsaufhebung zusteht, warum dies in einigen Regelungssystemen begrenzt wird bzw. inwiefern eine Revision der vorgenommenen Entscheidung moeglich ist. Nachfolgend richtet er den Fokus auf die Rechtsfolgen einer wirksamen Vertragsaufhebung und untersucht deren Rechtsnatur in den behandelten Regelungen. In diesem Zusammenhang behandelt er die Wirkungen der Befreiung von den Leistungspflichten, der Restitution sowie der Haftung bei schuldhafter Verletzung von Pflichten aus dem Ruckabwicklungsschuldverhaltnis.
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