Formularerklarungen in der MedizinAuthor :
Hardback
Published : Friday 14 November 2008
Description
Formularerklarungen beherrschen das moderne Gesundheitswesen, uberfordern aber viele Patienten. Unterzeichnete Aufklarungs- und Einwilligungsboegen haben deshalb keine materielle Bedeutung, erlauben es aber, den oft entscheidenden Anfangsbeweis fur eine wirksame Einwilligung zu fuhren. Trotz dieses Widerspruchs sind die genauen rechtlichen Anforderungen an medizinische Formularerklarungen weitgehend ungeklart. Aufgrund ausserlicher AEhnlichkeiten das Recht der vorformulierten Vertragsbedingungen heranzuziehen, wird dem Stellenwert der Patientenaufklarung nicht gerecht und fuhrt zu undifferenzierten Pauschalloesungen. Die zentrale Frage muss vielmehr sein, wann ein Formular (nicht anders als ein Gesprach) Verstandnis beim Patienten ermoeglicht und dessen konkretes Verstehen auch uberprufbar macht. Patrick Goedicke etabliert hierzu unter Anknupfung an 307 I 2 BGB ein um arzneimittel- und europarechtliche Vorgaben gescharftes medizinrechtliches Transparenzgebot und stellt auf dieser Grundlage konkrete Anforderungen an die aussere und inhaltliche Gestaltung von Formularregelungen, sowohl fur die schulmedizinische Heilbehandlung als auch fur die medizinische Forschung am Menschen. Der Beweiswert unterzeichneter Formularerklarungen hangt damit entscheidend von ihrer Transparenz ab. Zugleich koennen es auch nur transparente Aufklarungsformulare erlauben, neben der schriftlichen Aufklarung ausnahmsweise lediglich eine Gesprachsgelegenheit zu fordern, wo dies zur Wahrung des Selbstbestimmungsrechts ausreichend erscheint, etwa bei Masseneingriffen einfachster Risikostruktur wie Impfungen oder Blutspenden.
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