Parlamentarische Kontrolle der auswaertigen GewaltanwendungAuthor :
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Published : Thursday 1 January 1998
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Demokratien verhalten sich in ihren Auenbeziehungen friedlich - belegen lat sich diese auenpolitische Friedfertigkeit jedoch nur fur die Beziehungen zwischen Demokratien. Gegenuber Nicht-Demokratien schlieen demokratische Staaten das Mittel der Gewalt im Krisenfall nicht aus und wenden es auch an. Die Studie geht der Frage nach, wie ausgepragt die institutionelle Beschrankung in demokratischen Staaten, die in der Theorie mit als Kriegsfuhrungshemmnis genannt wird, in der politischen Praxis tatsachlich ist. Am Beispiel des amerikanischen Kriegsvollmachtengesetzes von 1973, das dem Kongre seitdem als Handhabe gegen exekutive Alleingange bei Truppenentsendungen dienen soll, wird analysiert, wie weit die parlamentarische Kontrolle der auswartigen Gewaltanwendung in den USA tatsachlich greift. Die amerikanische Verwicklung in den Iran-Irak-Krieg und ihre Vor- und Nachgeschichte bilden unter diesem Blickwinkel den Schwerpunkt der Studie. Sie gelangt zu dem Ergebnis, da die Kontrolle von Truppenentsendungen durch das Gesetz durchaus erweitert wurde, da sie den Anspruchen, die an eine A«demokratischeA» Auenpolitik gestellt werden konnen und mussen, jedoch noch nicht genugt.
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