Rechtsschutz bei uberlangen Gerichtsverfahren im Lichte der Vorgaben des EGMRAuthor :
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Published : Friday 10 February 2017
Description
Der EGMR bemangelte vor Einfuhrung der 198 ff. GVG, dass es in Deutschland keinen Rechtsschutz gabe, mit dem die uberlange Dauer eines Verfahrens im Einzelfall wirksam gerugt werden koenne. Lucia Hofmarksrichter stellt den Rechtsschutz nach 198 ff. GVG dar und wertet die Vorgaben des EGMR nach Art. 13 EMRK und Art. 6 Abs. 1 EMRK aus. Die Effektivitatsvorgaben erlautert sie im Hinblick auf die Anforderungen fur deutsche Zivilprozesse und unterzieht sie einer wertenden Betrachtung im normenhierarchischen Mehrebenensystem zwischen Grundgesetz und EMRK. Zudem entwickelt sie konkrete Vorschlage zur Aufloesung des im Einzelfall bestehenden Interessenkonflikts zwischen dem Recht auf angemessene Verfahrensdauer und den ubrigen zivilprozessualen Verfahrensmaximen und insbesondere dem Recht auf richterliche Unabhangigkeit. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass der Rechtsschutz nach 198 ff. GVG aktuell nur teilweise mit den Vorgaben des EGMR ubereinstimmt. Zur vollstandigen Umsetzung der Vorgaben des EGMR unterbreitet sie einen eigenen Gesetzesvorschlag. Die Arbeit wurde mit dem Juratisbona-Preis fur herausragende Doktorarbeiten 2016 der Universitat Regensburg ausgezeichnet.
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