Schutz von Versammlungen auf privatem GrundAuthor :
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Published : Friday 17 August 2018
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Versammlungen sind der Ursprung der Demokratie. "Friedlich und ohne Waffen" darf der oeffentliche Raum zur politischen Willensbildung genutzt werden. Aber gilt die Versammlungsfreiheit auch im oeffentlichen Raum, der im privaten Eigentum steht? Diese Frage ist von grosser Brisanz, wenn oeffentlicher Raum privatisiert wird. Bahnhoefe, Flughafen, Einkaufsstrassen und Marktplatze koennen im privaten Eigentum stehen - und dabei oeffentlicher Raum bleiben. Mussen Eigentumer eines Gelandes, das als oeffentlicher Raum gestaltet ist, dort auch Versammlungen dulden? Wie verhalt sich die Versammlungsfreiheit zum Schutz des Grundeigentums? Kann der Staat die Versammlungsfreiheit auf privatem Gelande durchsetzen? Und wie unterscheidet sich der Schutz zwischen der EMRK und dem Grundgesetz? Maria Scharlau geht der Frage nach, wie dieser Konflikt zwischen Versammlungsrecht und Eigentumsschutz zu loesen ist.
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