Streitentscheidung und Normbildung durch den ZivilprozessAuthor :
Hardback
Published : Tuesday 23 November 2010
Description
Die richterliche Normbildung verkoerpert einen immer bedeutsamer werdenden Aspekt der hoechstrichterlichen Tatigkeit. Hiermit stellt sich zugleich die Frage, in welchem Verhaltnis diese Normbildung zu der Entscheidung des jeweils anhangigen Rechtsstreits steht. Bildet der konkrete Fall den wesentlichen Entscheidungs- und Erkenntnisgegenstand, aus dem zugleich allgemeinere Ruckschlusse gezogen werden, oder bildet er einen blossen Anlass fur eine abstrakt orientierte Normbildung? Felix Maultzsch geht dieser Frage in einer rechtsvergleichenden Untersuchung zum deutschen, englischen und US-amerikanischen Recht nach, die sich an dem prozessual-institutionellen Rahmen der richterlichen Tatigkeit orientiert. Er untersucht das Verhaltnis zwischen Streitentscheidung und Normbildung aus entwicklungsgeschichtlicher und rechtstheoretischer Perspektive und behandelt zudem konkrete prozessuale Anwendungsbeispiele. Hierbei kann fur die hoechstrichterliche Ebene die Grundtendenz beobachtet werden, dass die Normbildung einen immer starkeren Eigenwert erlangt und sich von der Streitentscheidung gleichsam losloest. Der Autor pladiert demgegenuber fur eine Ruckbesinnung auf das klassische Modell, nach dem der jeweilige Fall das Zentrum der richterlichen Tatigkeit bildet und die Rechtsschoepfung leitet. Dieser Ansatz konzentriert sich auf die genuinen Starken des Prozesses der richterlichen Entscheidungsfindung und ermoeglicht somit auf lange Sicht auch eine nachhaltigere Normbildung.
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